Türkei - Am 15. Juli 2016 wurde das Teeglas kalt

Türkei - Am 15. Juli 2016 wurde das Teeglas kalt

Türkei - Am 15. Juli 2016 wurde das Teeglas kalt

Türkei - Am 15. Juli 2016 wurde das Teeglas kalt

Der Jahrestag des gescheiterten Putschversuches in der Türkei in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 naht und damit auch wieder die Frage, was in dieser Nacht passierte und welche Akteure sich wie verhalten haben. Hier werden einige der Persönlichkeiten in den folgenden Tagen in einer Serie vorgestellt.

Viele werden sich sicherlich noch daran erinnern, wie sich die türkische Regierung mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sowie dem Kabinett unter Binali Yıldırım (AKP), mit der Partei der Nationalistischen Bewegung MHP unter dem Vorsitz von Devlet Bahçeli, vor dem Putschversuch spinne Feind gegenüber standen.

Der Schlagabtausch zwischen Bahçeli und Erdoğan, der bereits 2011 begann und seinen Höhepunkt vor dem Putschversuch erreichte, handelte vor allem über den gescheiterten Friedensprozess mit der Terrororganisation PKK sowie den Ergenekon- und Vorschlaghammer-Prozessen. Vor allem zum letzteren hatte Bahçeli 2011 vorher gesagt, dass die Prozesse in Zusammenhang mit der Gülen-Bewegung stehen und diese Prozesse der Türkei noch erhebliche Kopfschmerzen bereiten werden.

Beide politischen Kontrahenten schenkten sich dabei nichts und führten den Schlagabtausch mitunter auf persönlicher Ebene aus. Bahçeli warf Erdoğan unter anderem vor, ein Vaterlandsverräter zu sein oder mit der PKK unter einer Decke zu stecken, während Erdoğan Bahçeli vorwarf, ein Urgestein und ein Rassist zu sein, der sich von Blut ernähre.

Auch wenn der Friedensprozess mit der PKK 2015 ein jähes Ende fand und die türkischen Sicherheitskräfte die von der PKK besetzten Städte im Südosten des Landes befreien und die Ordnung wiederherstellen konnten, zwischen den beiden Politikern herrschte weiterhin Eiseskälte. Niemand traute mehr dem anderen; bis zum 15. Juli 2016.

Als über der türkischen Hauptstadt Ankara die ersten türkischen Kampfflugzeuge donnerten und sich das Gerücht verbreitete, dass die ersten militärischen Einheiten ihre Kasernen verlassen hätten, eilten die Mitglieder der Partei MHP zur Parteizentrale in Balgat. Die ranghöchsten Politiker der MHP, aber auch Mitglieder Ideallistenvereinigung, suchten das Stockwerk auf, wo sich das Büro des Parteivorsitzenden Bahçeli befindet. Auf der Straße warteten derweil die Anhänger der Partei.

Devlet Bahçeli gilt als Urgestein der türkischen Politik. Seine Ruhe und die eloquenten Reden stehen im krassen Gegensatz zu den Vorgängern der Partei. Er zeigt sich Volksnah, nippt des Öfteren öffentlich am bauchigen Teeglas - dem heißen samtroten Nationalgetränk der Türkei - und isst dazu immer Kekse. Er ist unverheiratet, fährt hin und wieder einen Oldtimer der Marke Mercedes und leitet seit 1997 die Partei MHP. Für Bahçeli steht die Partei offensichtlich an erster Stelle, so wie am 15. Juli 2016, wo er sich noch spätabends ins Büro aufmachte.

Bahçeli selbst ließ sich in dieser Nacht Informationen über den Stand der Dinge zukommen. Wer könnte für den Putschversuch in Frage kommen, wer ist darin involviert, was ist das Ziel und welchen Zweck verfolgt man damit? Das waren entscheidende Fragen, die es galt schnell herauszufinden.

Über 30 Personen, darunter Abgeordnete und Kadermitglieder der Partei, standen nun eng beieinander im Büro des Parteivorsitzenden, während weit über 100 Menschen draußen im Flur standen und dabei versuchten einen Blick zu erhaschen oder etwas mitzubekommen, was in diesem Raum vor sich geht. Denn, was auch immer aus diesem Raum kommen würde, es würde die Zukunft der Türkei und die der Partei besiegeln.

Dann klingelte das Telefon des Sekretärs. Dieser nahm es an und streckte das Telefon kurz darauf in Richtung Bahçeli. Bis heute ist nicht bekannt, wer am anderen Ende der Leitung war und die Information gab, dass die Verantwortlichen für den Putschversuch bekannt seien. Bekannt ist nur, dass der Parteivorsitzende vor sich hin murmelte und dabei auch "also Fethullah" sagte. Dann legte Bahçeli auf.

Die nachfolgende gespenstische Stille wurde sofort durch einen der Anwesenden gestört: "Efendi, wie lautet ihr Befehl? Was sollen wir tun? Auf welcher Seite stehen wir?" Dann herrschte wieder Stille. Niemand wagte es im Raum noch, laut zu atmen, zu reuspern oder zu niesen, um ja nichts zu verpassen. Einige Minuten starrte Bahçeli in die Leere, ohne ein Wort zu sagen und niemand wagte es in dieser Zeit, eine weitere Frage zu stellen.

Dann wendete sich Bahçeli wieder seinem Tisch zu, zog an einem der Schubladen, holte seine Erbwaffe heraus und steckte es sich kommentarlos ein. In einem ruhigen Tonfall, aber klar und deutlich, erklärte er dann den Anwesenden, dass dies ein Putschversuch sei, dass das Netzwerk des Fethullah Gülen in diesem Hochverrat involviert sei. Dann teilte er mit, jene Kontakte in Armee und den Sondereinsatzkräften der Polizei darüber zu informieren, dass der Putsch verhindert werden müsse, Verrat nicht toleriert werde.

Mit dieser Direktive leerte sich der Raum bis auf Wenige und jeder der Anwesenden der heraus geeilt war, versuchte, seine engen Kontakte in Militär und Polizei zu erreichen und die Order weiterzuleiten.

Im Büro forderte Bahçeli derweil, dass man ihn mit dem Staatspräsidenten verbinden solle, was jedoch fruchtlos blieb. Danach versuchte man Premierminister Binali Yıldırım telefonisch zu erreichen, aber auch hier war man erfolglos. Erst als man den Leiter des Personenschutzes von Yıldırım erreichte, konnte dieser Bahçeli an Yıldırım weiterleiten.

Yıldırım war im ersten Moment aufgrund der jahrelang anhaltenden und angespannten Lage mit der Partei MHP, unsicher, auf welcher Seite die oppositionelle Partei stehen könnte. Der Premier konnte nicht einschätzen, welche Seite die MHP bzw. die Idealisten eingenommen haben könnten. Bahçeli begann aber das Gespräch:

Bahçeli: Hallo Herr Binali, wie geht es Ihnen?

Yıldırım: Danke Ihnen Herr Devlet, unter diesen Umständen versuchen wir gut zu sein. Gewiss haben Sie bereits mitbekommen, was derzeit passiert.

Bahçeli: Wir sind informiert. Wir erreichen leider unseren Staatspräsidenten nicht. Wie steht es um Sie selbst?

Yıldırım: Wir befinden uns derzeit aufgrund der Luftangriffe in gepanzerten Fahrzeugen in einem Tunnel. Wir versuchen derzeit mit den Generälen in Kontakt zu treten, aber bislang hat niemand zurückgerufen. Es gibt eine gewisse Unsicherheit bei uns, was das betrifft.

Bahçeli: Gibt es etwas was wir tun können?

Yıldırım: Es geht uns gut. Was denken sie über die Situation? [Yıldırım wollte damit einschätzen, woran er ist]

Bahçeli: Mein Herr, als Idealisten-Bewegung stehen wir mit all unseren Kräften hinter dem Staat und dem türkischen Volk.

Yıldırım: Mein Herr, wir hatten in dieser Hinsicht auch keine Bedenken. Von Ihnen kann man nichts anderes erwarten. Passen Sie auf sich auf.

Bahçeli: Wie steht es um Herrn Erdoğan?

Yıldırım: Derzeit befindet er sich in Marmaris, aber man bereitet alles vor, um nach Ankara zu gelangen. Unser Staatspräsident glaubt, in Ankara, beim Volk zu sein und damit ein deutliches Signal auszusenden. Aber der Luftraum ist derzeit im Griff der Putschisten, ich weiß nicht wie wir das handhaben sollen. Wir wissen nicht, welchem Personal wir noch vertrauen können.

Bahçeli: Mein Herr, in Ankara momentan nicht, aber in Istanbul können unsere Freunde die Sicherheit des Staatspräsidenten jetzt gewährleisten. Können Sie unseren Freunden eine Möglichkeit aufzeigen, mit Marmaris in Kontakt zu treten?

Yıldırım: Selbstverständlich!

Einige Minuten später klingelt das abhörsichere Handy des Leiters der Personenschutzabteilung von Staatspräsident Erdoğan im Urlaubsort Marmaris. Das ist ein Auszug aus dem Gespräch:

Leiter: Ja Bitte!

Anrufer: Ich heiße Ümit Dündar, General der 1. Armee. Ich würde gerne den Staatspräsidenten sprechen. [Der Leiter händigt das Handy an Erdoğan weiter]

Erdoğan: Ja bitte!

Dündar: Mein Herr, ich bin General Ümit Dündar. Es hoffe es geht Ihnen gut. Wie steht es um Sie?

Erdoğan: Herr General, uns geht es gut. Wir sind kurz vor dem Aufbruch nach Ankara.

Dündar: Mein Herr, der Flug nach Ankara ist für Sie nicht sicher. Wenn Sie in Istanbul landen, kann ich Ihre Sicherheit gewährleisten.

Erdoğan: Wie kann ich davon sicher sein?

Dündar: Fragen Sie Herrn Devlet!

Erdoğan: Und wie wollen Sie die Sicherheit gewährleisten?

Dündar: Mein Herr, mit Ihrer Videobotschaft haben sich Menschen unter anderem auch auf den Weg zum Flughafen gemacht. Sie verteidigen dort den Flughafen unter Verlusten. Um im Umkreis des Flughafens die Sicherheit zu gewährleisten, sind mir treu ergebene Einheiten bereits aufgebrochen. Es gibt nur noch vereinzelte Nester, die sich jedoch rasch ergeben. Die Sicherheit des Flughafengebäudes gewährleisten Sondereinsatzkräfte der Polizei. Sie sind bereits vor Ort. Die kennen Sie sicherlich auch.

Erdoğan: Verstanden, Herr Binali hat mich darüber kurz informiert.

Erdoğan brach um 01:43 Uhr in Marmaris mit einer Gulfstream G450 in Richtung Atatürk-Flughafen auf. Während des Fluges wurde mehrmals die Richtung geändert oder eine Schleife gedreht und dabei eine falsche Kennung verwendet, um dann kurz vor halb vier sicher zu landen. Da erwartete ihn schon das Volk, die Sondereinsatzkräfte der Polizei sowie Gendarmerie und Teile der 1. Armee.

Was noch während und nach dem gescheiterten Putschversuch geschah:

Ministerpräsident Binali Yıldırım hatte in der Nacht zum 16. Juli General Ümit Dündar kommissarisch zum neuen Militärchef ernannt, da der Generalstabschef Akar nicht erreichbar und sein Verbleib nicht bekannt war.

2017 trat Binali Yıldırım vom Amt des Ministerpräsidenten zurück, nach dem im Zuge der Verfassungsreform dieses Amt abgeschafft wurde. Am 12. Juli 2018 wurde Binali Yıldırım zum Parlamentspräsidenten der 27. Nationalversammlung der Türkei gewählt. Von dem Posten trat er im Februar 2019 zurück, um bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul im März 2019 antreten zu können.

Erdoğan suchte nach dem Putschversuch wieder die Nähe zu seinem ehemaligen Kontrahenten Devlet Bahçeli und übertrug nach der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2018, sicherheitsrelevante Themen dem gegenwärtigen Koalitionspartner MHP.

Ümit Dündar wurde nach dem Putschversuch in der Türkei vom ehemaligen Generalstabschef und gegenwärtigen Verteidigungsminister Hulusi Akar als kommissarischer Generalstabschef eingesetzt.

Hulusi Akar wurde nach dem Putschversuch am 9. Juli 2018 zum Verteidigungsminister ernannt. Während des Putschversuches wurde Akar im Hauptquartier der Streitkräfte in Ankara von seinen eigenen putschenden Leuten als Geisel genommen und mit einem Hubschrauber zu deren Hauptquartier außerhalb von Ankara gebracht. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci nordwestlich von Ankara wollten die Putschisten Akar zwingen, die Putsch-Erklärung zu unterzeichnen. Sein Adjutant, Levent Türkkan, hielt ihm dabei eine Waffe an den Kopf.

 

Die Ankunft der Sondereinsatzkräfte der Polizei und Gendarmerie (PÖH / JÖH) am Atatürk-Flughafen in der Putschnacht:

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